Im November 2021 konnte es dem Rektor nicht schnell genug gehen, über einen vom Rektorat selbst gestellten Antrag auf Abwahl abzustimmen und im Anschluss seinen unglaublichen Rückhalt in der Hochschulgemeinschaft zu behaupten. Die Behandlung des fundierten studentischen Antrags in der Januar-Sitzung wurde nun trotz eindeutiger Befangenheit kurzerhand vom Rektor selbst von der Tagesordnung gestrichen.
Am Mittwoch, den 19.01.2022, wurde die Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen den amtierenden Rektor Prof. Mark Mietzner offiziell von der gesamten Studierendenvertretung der Hochschule im Senat der HTWK Leipzig beantragt. Dieser wurde fristgerecht eingesandt und in die Tagesordnung aufgenommen. Zu Beginn der Sitzung wurde jedoch seitens eines professoralen Senators ein Antrag auf Streichung des Tagesordnungspunktes gestellt. Obwohl nicht allen Senator*innen klar war, ob hier über eine Vertagung oder eine Streichung abgestimmt wurde, ließ der Rektor über die Streichung des Punktes abstimmen. Das Votum der 12 anwesenden stimmberechtigten Senator*innen fiel unentschieden aus. Bei einer Stimmengleichheit von in diesem Fall sechs zu sechs Stimmen entscheidet gemäß §81 SächsHSFG der Rektor als Vorsitzender des Senates. Trotz Rüge der Studierendenschaft, dass er diese Entscheidung aufgrund Befangenheit nicht treffen sollte, entschied der Rektor der HTWK Leipzig, dass der Senat den Antrag über seine eigene Abwahl nicht behandeln sollte.
Tjark Delfs, studentischer Senator erläutert: „Uns war zur Abstimmung nicht einmal klar, ob wir über die Vertagung oder die Streichung des Punktes abstimmen - im späteren Verlauf der Sitzung stellte sich heraus, dass auch andere Senator*innen davon ausgingen, dass hier über eine Vertagung abgestimmt wurde. Das Vorgehen haben wir natürlich sofort offiziell gerügt. Demokratisches Verständnis jedoch - Fehlanzeige! Offensichtlich ist die Angst vor einem erfolgreichen Abwahlantrag größer als wir bisher vermuteten.“
Michel Manthey, Co-Referent für Hochschulpolitik des StuRa, war als Gast bei der Senatssitzung anwesend: „Es ist skandalös, wie die studentische Kritik in der vorgestrigen Sitzung des Senates erneut blockiert wurde. Anstelle sich wirklich mit der Begründung unseres Abwahlantrages zu beschäftigen, wird eine inhaltliche Debatte mit allen Mitteln verhindert. Unsere Arbeit als demokratisch legitimierte und gesetzlich verankerte Interessenvertretung der Studierenden wird aktiv behindert. Vielmehr wird unsere aktive Öffentlichkeitsarbeit kritisiert. Wir würden der Hochschule damit schaden - was bereits zur letzten Sitzung des Senates das einzige Thema war. Es stellt sich die Frage, ob nicht eigentlich die verleugneten Missstände unserer Hochschule und ihrer Leitung den eigentlichen Schaden anrichten - aber uns wird das gesetzlich festgelegte demokratische Recht genommen, diese Kritik überhaupt anzubringen.“, erläutert er.
In der Novembersitzung des Senats konnte dem Rektorat die Abstimmung über die Einleitung des Abwahlverfahrens nicht schnell genug gehen. Es hatte einen eigenen Antrag auf Abwahl des Rektors gestellt - mit der Begründung, dass das Thema so schnell wie möglich vom Tisch sein sollte, damit dem Ansehen der Hochschule nicht weiter geschadet wird. Der begründete Antrag der Studis im Januar wurde auf Basis einer fadenscheinigen Grundlage direkt gestrichen. „Dieses Vorgehen zeigt wo die Priorität liegt, Eigennutz vor Hochschulwohl!“ erklärt Toni Nabrotzky, studentischer Senator. Weiter führt er aus: „Wir und viele Hochschulangehörigen wünschen uns eine Lösung des Konfliktes und dafür muss über die Probleme gesprochen werden. Eine Streichung des Tagesordnungspunktes ist nicht im Sinne der Hochschule. Aussitzen kann ebenso wenig die Lösung sein, deswegen werden die studentischen Senator*innen eine Sondersitzung einberufen. Diese kann aber nur stattfinden, sofern der Rektor eine Dringlichkeit der Thematik sieht.“
--
Der StudierendenRat (kurz: StuRa) ist die gesetzlich verankerte Interessenvertretung aller 6.400 Studierenden der HTWK Leipzig.