Mit rechtlicher Hilfe gelang am vergangenen Mittwoch endlich die inhaltliche Diskussion über den studentischen Abwahlantrag gegen den Rektor im Senat der HTWK Leipzig. Trotz Ablehnung des Antrags konnte ein Verständnis für die studentischen Problemlagen geschaffen werden.
Der Rektor missachtet seit Jahren die studentischen Interessen und blockiert mittlerweile auch im Senat die Belange der Studierenden. So stellte Prof. Mietzner im November einen eigenen Abwahlantrag und strich den Abwahlantrag der Studierenden im Januar von der Tagesordnung. „Die Studierenden und ihre Vertretung nicht zu beteiligen und deren Interessen zu ignorieren, ist moralisch verwerflich und zutiefst undemokratisch. Es ist aber rechtswidrig, die studentischen Vertreter*innen in ihren Rechten zu beschränken oder diese zu benachteiligen. Das lassen wir uns nicht gefallen, weswegen wir uns Rat bei einer Rechtsanwältin gesucht haben“, erläutert Toni Nabrotzky, studentischer Senator.
Mit der Hilfe der Anwältin des StuRa haben die studentischen Senator*innen erfolgreich eine Sondersitzung des Senates am 02. März 2022 einberufen. Dabei wurde endlich der studentische Abwahlantrag behandelt. „Es ist für uns unerklärlich, weshalb wir als studentische Vertreter*innen für das öffentliche Aufzeigen von tiefgreifenden Problemlagen der HTWK Leipzig kritisiert werden. Eine Kultur der Intransparenz und der Einschüchterung können und wollen wir weder akzeptieren noch mittragen. Daher war es uns wichtig, unsere inhaltlichen Punkte anzubringen - auch ohne erfolgreiche Abwahl. Überrascht haben uns dabei manche Senator*innen, die laut ihrer Aussagen zur Sitzung wirklich mal versucht hätten, uns inhaltlich zuzuhören und Stellung zur Kritik zu nehmen. Wir wollen lieber nicht fragen, was diese Senator*innen bisher gemacht haben. Immerhin konnten wir also hoffentlich ein Verständnis für die studentischen Problemlagen schaffen“, resümiert Tjark Delfs, studentischer Senator und Referent für Hochschulpolitik des StuRa.
Nach einem dreistündigen Austausch über die aktuelle Leitung und Entwicklung der HTWK Leipzig unter Prof. Mietzner wurde der Abwahlantrag mehrheitlich abgelehnt. Der StuRa versuche nun dennoch optimistisch in die Zukunft zu blicken. „Wenn die Hochschulgemeinschaft und insbesondere der Rektor nun der Ansicht ist, dass wir in der kommenden Amtszeit ohne eine ernsthafte studentische Beteiligung durch die Hochschulleitung wieder zu einem Kuschelkurs zurückkehren, müssen wir leider enttäuschen. Denn ohne Veränderungen werden wir weiterhin gezwungen sein, kritisch und öffentlich auf die Entscheidungen des Rektors zu reagieren. Wir sind aber immer gesprächsbereit und offen, über die Bedingung für eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit dem Rektorat zu sprechen. Wir hoffen auf eine Reflexion der Hochschulleitung und einiger Senator*innen für eine ernsthafte Beteiligung der Studierenden. Und wir bitten die Hochschulangehörigen einmal mehr, auch proaktiv auf die studentische Vertretung zu zugehen“, betont Michel Manthey, designierter Sprecher des StuRa.
„Leider ist die große Zustimmung zu unserem Abwahlantrag in den vergangenen Wochen stetig gesunken. Einige Unterstützer*innen sind abgesprungen, um einfach ihre eigene Haut zu retten bzw. weil die Diskussionen unter der ständigen Untergrabung der Hochschulleitung schlichtweg zu anstrengend worden. Der Rektor hat natürlich auch intern massiv gegen den Antrag und unsere Argumente gearbeitet. Das Verhalten von Prof. Mietzner stand ja noch nie für offene, transparente oder aufrichtige Kommunikation. Der Abwahlantrag war dennoch durch die Summe der Probleme berechtigt und eine Diskussion im Senat längst überfällig. Wir akzeptieren natürlich die demokratische Entscheidung des Gremiums und hoffen, nun endlich Wege für ein konstruktives Miteinander geebnet zu haben. Nichtsdestotrotz: Die Studierenden und der StuRa waren, sind und bleiben kritisch“, verdeutlicht Lyubomyr Tartakovskyy, Sprecher des StuRa bis Ende März und neu gewählter studentischer Senator ab April.
--
Der StudierendenRat (kurz: StuRa) ist die gesetzlich verankerte Interessenvertretung aller 6.400 Studierenden der HTWK Leipzig.