Statt einer Aufarbeitung der Kritik des Abwahlantrags versucht der Rektor der HTWK Leipzig erneut, die kritischen Hochschulmitglieder zu umgehen. Diese Delegitimierung von gewählten Vertreter*innen lasse wiederholt jegliches demokratisches Verständnis vermissen.
Der StudierendenRat der HTWK Leipzig reichte Mitte Januar 2022 einen Abwahlantrag gegen den Rektor ein, da dieser die studentischen Belange seit über zwei Jahren missachtet. Doch an eine Aufarbeitung seines Fehlverhaltens denke Prof. Mietzner laut den Studierendenvertreter*innen nicht und lädt einfach die ab April frisch gewählten Vertreter*innen zu einem Termin ein. „Der Rektor hat nun erneut die Möglichkeit verspielt, sich endlich reumütig zu zeigen und die Vielzahl an Vorwürfen gegen ihn ernst zu nehmen und aufzuarbeiten. Stattdessen bleibt er seinem altbekannten Verhalten treu und versucht diesmal nicht nur den StuRa, sondern auch alle Fachschaftsräte zu umgehen - anstatt sich endlich mit den aktuellen Vertreter*innen und deren Kritikpunkten auseinanderzusetzen“, beanstandet Florian Chemnitz, neu gewählter Vertreter des Fachschaftsrates Bauwesen.
Einen Tag nach der Ergebnisfeststellung der studentischen Wahlen lud der Rektor die neuen Vertreter*innen zu kurzfristigen Kennenlernen ein. Obwohl die aktuell legitimierten FSR-Mitglieder noch bis April 2022 im Amt sind, wurden diese nicht, wie bei Amtsübergaben üblich, mit zum Gespräch eingeladen. „Die Absichten von Prof. Mietzner sind offensichtlich: Er will die zahlreiche und umfassende Kritik beschwichtigen und mal wieder die Unerfahrenheit unserer neuen Mitglieder für sein eigenes Ansehen ausnutzen. Dabei wird der Rektor sicherlich erneut versuchen, Unzufriedenheit mit Unwahrheiten zu schüren und die Studierendenschaft damit zu spalten. Nicht umsonst ließ Prof. Mietzner die Einladung extra an die Stud-Mailadresse der neuen Vertreter*innen senden und nicht wie üblich an die offiziellen FSR-Mailverteiler“, vermutet Lyubomyr Tartakovskyy, Sprecher des StuRa.
Die Delegitimierung von gewählten Vertreter*innen durch den Rektor sei eine unverkennbare Strategie. Dafür verweist der StuRa auch auf den kürzlich veröffentlichten Bericht zur fehlenden studentischen Beteiligung, worin Prof. Mietzner ebenfalls die Missachtung demokratischer Prinzipien vorgeworfen wird. „Bereits im Oktober 2020 versuchte sich der Rektor auf diesem Weg seiner Verantwortung zu entziehen. Anstatt mit den StuRa-Mitgliedern in den Austausch zu treten, lud er die damaligen FSR-Sprecher*innen zum Gespräch ein. Die Fachschaftsräte entsandten jedoch kurzerhand die StuRa-Vertreter*innen in die Gesprächsrunde. Die beabsichtigte Delegitimierung der StuRa-Mitglieder scheiterte. Kritische Hochschulmitglieder einfach zu ignorieren und zu umgehen, löst die immensen Problemlagen der Studierenden nicht. Vielmehr lässt es erneut jegliches demokratisches Verständnis bei Prof. Mietzner vermissen“, kritisiert Sabine Giese, studentische Senatorin und ehemalige StuRa-Sprecherin.
Einen entscheidenden Unterschied zur Situation vor eineinhalb Jahren gebe es jedoch: „Viele Hochschulangehörige haben das unaufrichtige Verhalten des Rektors mitsamt seiner Scheinbeteiligung durchschaut. Durch den katastrophalen Umgang mit uns Studierenden ist die Unzufriedenheit mittlerweile in der gesamten Studierendenschaft so hoch, dass leider auch diese Gespräche keinerlei Erfolg versprechen. Daher konzentrieren wir uns lieber auf die Einarbeitung der vielen neuen engagierten Mitglieder, von denen einige bereits ihre tatkräftige Unterstützung bei der angestrebten Abwahl zugesagt haben“, resümiert Michel Manthey, seit Ende November Co-Referent für Hochschulpolitik des StuRa.
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Der StudierendenRat (kurz: StuRa) ist die gesetzlich verankerte Interessenvertretung aller 6.400 Studierenden der HTWK Leipzig.