Studierende fordern gemeinsam die Abwahl des Rektors der Hochschule, Prof. Mark Mietzner. Nach einstimmiger Entscheidung des StuRa wurde der Abwahlantrag mit den studentischen Mitgliedern im Erweiterten Senat eingereicht.
Seit über zwei Jahren versucht die studentische Vertretung eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Rektor zu finden. Doch weder Kuschelkurs noch beidseitiges Ignorieren oder letztendlich viel Öffentlichkeitsarbeit haben den gewünschten oder irgendeinen Erfolg gehabt. Der Rektor der HTWK Leipzig möchte die studentischen Stimmen einfach nicht wahrnehmen und wir sehen keine kooperative Lösung mehr. Die fehlende Mitbestimmung der Studierenden ist schon schlimm genug, doch da wir zunehmend bemerken, dass Prof. Mietzner unserer gesamten Hochschulentwicklung schadet, können wir nicht mehr länger nur zusehen. Von der Zerlegung Zentraler Einrichtungen über das Arbeiten gegen eine positive Entwicklung unserer Hochschule bis hin zu einem schlechten Hygienekonzept, welches die Gesundheit aller Hochschulangehörigen gefährdet. Wir und viele Studierende können dabei nicht mehr ruhig schlafen und wünschen uns endlich eine uneigennützige und inkludierende Leitung der Hochschule. Nun müssen wir handeln und uns damit für die letzte Möglichkeit entscheiden, die uns noch bleibt: Wir beantragen die Abwahl von Prof. Dr. Mark Mietzner. Gestern Abend haben daher alle studentischen Senator*innen des Erweiterten Senates eine außerordentliche Sitzung einberufen, um die Abwahl des Rektors gemeinsam mit dem StudierendenRat zu beantragen.
Den eingereichten Abwahlantrag findet Ihr weiter unten.
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Der StudierendenRat (kurz: StuRa) ist die gesetzlich verankerte Interessenvertretung aller 6.400 Studierenden der HTWK Leipzig. Die studentischen Senator*innen im Erweiterten Senat vertreten direkt von den Studierenden gewählt die studentischen Interesse im höchsten Gremium der Hochschule.
Antrag auf Abwahl des Rektors der HTWK Leipzig
Antragstext:
Der erweiterte Senat möge beschließen, den Rektor der HTWK Leipzig, Prof. Dr. Mark Mietzner, seines Amtes zu entheben.
Begründung:
Die studentischen Senator*innen und der StudierendenRat der HTWK Leipzig als Vertretung aller Studierenden der Hochschule sind der Überzeugung, dass Prof. Mietzner weder fachlich und strategisch noch persönlich für das Amt des Rektors geeignet ist. Die schwerwiegendsten Probleme sind dabei die fehlende Mitbestimmung und eine undemokratische Leitung der Hochschule, die fehlende Strategie bzw. das Arbeiten gegen den “HEP 2025” sowie die fehlende Transparenz und keine Verantwortungsübernahme seitens des Rektors. Diese Auffassung wird im Folgenden näher erläutert und begründet.
Seit seinem Amtsantritt 2019 ist das Interesse von Prof. Mietzner an einer Beteiligung und Mitgestaltung der Studierenden und insbesondere der studentischen Vertreter*innen weniger als gering.
Die Kommunikation zwischen Rektor und StudierendenRat ist mittlerweile beinahe unmöglich geworden. Entweder wird die Bitte um regelmäßige Termine zur Besprechung aktueller Problemlagen der Studierenden ignoriert oder angesetzte Termine, die erst auf beharrliches Drängen des StuRa zustande kommen, werden kurzfristig aus fadenscheinigen Gründen oder ganz ohne eine Nennung solcher abgesagt. Erschwerend für die Terminvorbereitung seitens der Studierendenvertreter*innen kommt hinzu, dass Prof. Mietzner einerseits sehr kurze Rückmeldefristen einfordert, andererseits eine Übersicht der zu besprechenden Themen so lange im Voraus verlangt, dass die Aktualität der Probleme teilweise am Termin nicht mehr gegeben beziehungsweise eine zeitnahe Lösung schlicht unmöglich ist.
Zudem wurden und werden die studentischen Vertreter*innen nicht oder nur als Beisitzer*innen ohne Stimmberechtigung an verschiedenen Entscheidungsgremien beteiligt. So hat man beispielsweise seit Beginn der Corona-Pandemie studentischen Belangen und Problemen wenig Gehör geschenkt. Seien es technische Schwierigkeiten oder fehlende Ausstattung im Homeoffice, die inhaltliche Qualität der Online-Lehre oder psychische Probleme der Studierenden – im Krisenstab durften weder die Studierendenvertreter*innen noch andere Interessengruppen aus der Hochschule sprechen und mitentscheiden. Sein neuerliches unverantwortliches Verhalten bzgl. des Bekanntwerdens der massiven Gefährdung durch die unsachgemäße Anwendung der Corona-Schnelltests der Mitarbeitenden des hochschuleigenen Testzentrums, ist erschütternd.
Eine solche Desintegration müssen jedoch nicht nur Studierende, sondern auch Beschäftigte der Hochschule selbst während Prof. Mietzners Amtszeit immer wieder erfahren. Dies wurde zuletzt bei der Umstrukturierung des Akademischen Auslandsamts deutlich. Senat und Fakultäten wurden in dieser Angelegenheit nicht beteiligt, eine akute Verschlechterung sowohl der Betreuung der Studierenden als auch der Arbeitsbedingungen der Mitarbeitenden ist zwar abzusehen, aber dem Rektor anscheinend egal.
Hier wird einmal mehr die Vormachtstellung – um nicht zu sagen die Alleinherrschaft – des Rektors deutlich. Entscheidungen über hochschulweite Angelegenheiten werden im Rektorat getroffen, ohne dass die betroffenen Stellen angehört, geschweige denn an der Entscheidungsfindung beteiligt werden würden. Expert*innen können zwar Stellung beziehen und Empfehlungen aussprechen, aber eine ergebnisoffene Diskussion unter Beteiligung der entsprechenden Gremien ist nicht erwünscht. Absprachen werden oftmals schon vorab getroffen, so dass andere Meinungen im Gespräch nicht beachtet oder ernst genommen werden.
Diese intransparente Arbeitsweise und Entscheidungsfindung stärkt auf der einen Seite die Dominanz des Rektorats und damit auch das Amt der Kanzlerin, da viele akademische Angelegenheiten mittlerweile auf die Verwaltungsebene übertragen werden. Auf der anderen Seite wird dadurch die Abwärtskommunikation zur Basis der Hochschule, den Studierenden selbst, erheblich erschwert. Der Großteil der Studierenden ist über Entwicklungen und Entscheidungen, die sie direkt betreffen, nicht oder nur unzureichend informiert. Auch der StudierendenRat und die studentischen Senator*innen, welche es als ihre Pflicht sehen, diese Informationslücke im Interesse aller Studierenden zu schließen, sind aufgrund der fehlenden Kommunikationsbereitschaft und -fähigkeit von Prof. Mietzner nur selten dazu in der Lage, Anfragen zu aktuellen Problemen und Entscheidungen befriedigend zu beantworten.
Die Mitgestaltung der Hochschule durch die Studierenden ist nach Auffassung ihrer Vertreter*innen vom Rektorat weder erwünscht noch wird sie als bereichernd und wertvoll für die Hochschulentwicklung angesehen, zeitweise wird die studentische Mitwirkung schlichtweg boykottiert. So wird den Mitgliedern des StudierendenRates beispielsweise seit geraumer Zeit der Zugang zum angestammten Sitzungsraum im Geutebrück-Bau erschwert und zu den Gebäuden außerhalb der Öffnungszeiten verwehrt. Auch die Mitglieder der FachschaftsRäte können abends oder am Wochenende ihre Büros nicht nutzen. Auf diese Zeiten sind die Studierenden jedoch angewiesen, da sie ihre Aufgaben in der studentischen Selbstverwaltung größtenteils neben ihrem Vollzeitstudium wahrnehmen. Eine normale Zusammenarbeit, wie sie sich der StudierendenRat mehrfach von Prof. Mietzner gewünscht hat, ist unter diesen Umständen nicht möglich.
Besonders spürbar wurde die Behinderung der studentischen Arbeit durch den versuchten Abbruch der Stimmauszählung der studentischen Wahlen 2021. Unter dem Vorwand eines angeblich fehlenden Hygienekonzepts sollte die Auszählung abgebrochen werden, was zur Folge gehabt hätte, dass nicht nur die komplette Wahl ungültig gewesen wäre, sondern keine neue studentische Vertretung hätte berufen werden können.
Als Rektor einer Hochschule mit über 6.400 Studierenden gilt es vor allem in einer besonderen Zeit mit politischen, gesellschaftlichen und gesundheitlichen Herausforderungen Verantwortung für alle Hochschulangehörigen zu übernehmen. Die Bereitschaft dazu können die Vertreter*innen der Studierenden bei Rektor Mietzner leider nicht erkennen. Beispielsweise sind das Hygienekonzept der HTWK Leipzig und die Umsetzung der Coronaregeln nicht geeignet, um Studierende und Mitarbeitende ausreichend vor einer Infektion zu schützen, die neuen Regelungen für das Wintersemester 2021/22 wurden sogar erst nach Anraten der Landesrektorenkonferenz umgesetzt.
Als im Oktober die öffentlichen Testzentren geschlossen wurden, fiel für die Studierenden die Möglichkeit für kostenlose Coronatests weg. Das Ende der kostenfreien Bürgertests war zwar schon Wochen im Voraus angekündigt, aber einen Plan der Hochschulleitung, wie damit umgegangen werden soll, gab es nicht. Die Studierenden sollten weiterhin ein tagesaktuelles Testergebnis vorlegen, hätten jedoch die Kosten dafür selbst tragen müssen. Doch viele Studierende können sich ca. 15 € pro Test einfach nicht jeden Tag leisten, um am Studium teilzunehmen. Ein hochschuleigener Testraum wurde aber erst eingerichtet, als die große Zahl der Studierenden, die ohne Coronatest von den Vorlesungen ausgeschlossen gewesen wäre, und fehlende hybride Lehrangebote chaotische Zustände zu Semesterbeginn aufkommen ließen. Mehrere Tage war nicht klar, wo und wie sich die Studierenden testen lassen können und wie sie das bezahlen sollen.
Schon als bekannt wurde, dass die kostenlosen Bürgertests wegfallen werden, hätte die Hochschule und besonders der Rektor aktiv werden und an einer Lösung für dieses Problem arbeiten müssen. Vor allem aber hätte man dies kommunizieren müssen, um den Studierenden zu zeigen, dass sie mit diesem Problem nicht allein gelassen werden.
Aber auch einige Wochen nach Semesterstart zeigt sich, dass Regelungen wie 3G mehr schlecht als recht umgesetzt und vor allem kontrolliert werden. Die Einhaltung der Coronaregelungen wird, wie bei vielen anderen hochschulweiten Problemen auch, in den Verantwortungsbereich der Fakultäten übertragen, die Umsetzung bleibt jedoch den Dekan*innen und Lehrenden überlassen. Dass die elektronische Kontaktnachverfolgung, die 3G-Kontrolle oder Mindestabstände und Maskenpflicht nicht immer angewandt und eingehalten werden würden, war vorhersehbar. Im Zweifel wird diese Nachlässigkeit zur Gefahr für Studierende und Mitarbeitende der Hochschule und man kann nur auf die Solidarität und das Verantwortungsbewusstsein der Studierendenschaft setzen, sich selbst und andere zu schützen.
Neben diesen operativen Punkten – Behinderung des Engagements und der Mitgestaltung von Seiten der Studierendenschaft, die Umsetzung der Corona-Schutzverordnung und dergleichen – gibt es eine Reihe strategischer Probleme, die alle Studierenden und auch die Mitarbeitenden der HTWK direkt betreffen und auf eine fehlende Führungsstrategie Prof. Mietzners zurückzuführen ist. Mit Sorge beobachten der StudierendenRat und die studentischen Senator*innen verschiedene Entwicklungen, die eine Strategie zugunsten der Hochschulangehörigen und der Qualität der Lehre vermissen lassen.
Der StudierendenRat und auch weitere Hochschulangehörige sind der Ansicht, dass der 2017 beschlossene Hochschulentwicklungsplan „HTWK 2025“ in Teilen ignoriert und nicht umgesetzt oder sogar bereits umgesetzte Punkte rückgängig gemacht werden. So werden Einrichtungen der Hochschule, deren Erfolg sich nicht direkt in Zahlen oder als Platzierung in einem Hochschulranking messen lässt, vernachlässigt oder rückabgewickelt, auch wenn die Studierenden in ihrer Persönlichkeitsentwicklung erheblich davon profitieren oder interdisziplinäre Kompetenzen erwerben. Das beste Beispiel dafür sind das Hochschulkolleg mit Studium generale und dem Bereich Fremdsprachen & Interkulturalität sowie das Akademische Auslandsamt.
Besonders sichtbar wurden die Probleme einer fehlenden Strategie, die auch die Konsequenzen daraus resultierender Schwierigkeiten auffängt, bei den Erstsemestereinführungstagen vor einigen Wochen. Nachdem das Programm „studi.fit“ ersatzlos gestrichen wurde, wurde die Verantwortung auf die Fakultäten übertragen, die ihrerseits viel auf die Unterstützung bei Organisation und Durchführung seitens ihrer FachschaftsRäte und des StuRa angewiesen waren.
Nach über eineinhalb Jahren Ausnahmezustand mit Online-Lehre und Studierenden, die seit ihrem Studienbeginn noch nie einen Fuß in die Hochschule gesetzt haben, hätte sich die Leitung der HTWK an der Begrüßung und Einführung der Erstsemester - und auch der Drittsemester - durchaus stärker beteiligen müssen und die Verantwortung dafür nicht den Mitarbeitenden und Studierenden überlassen dürfen. Der Wegfall von „studi.fit“ kam für niemanden überraschend, was aber überrascht hat, ist die Art und Weise, wie Studierende und Mitarbeitende mit den Folgen zurechtkommen mussten.
Auch wenn dieses Wintersemester bisher wieder in Präsenz stattfindet, fragen sich die Studierenden angesichts stetig steigender Coronainfektionen, wie lange dies möglich sein wird und was passiert, sollte es zu einem erneuten Lockdown kommen oder sie selbst in Quarantäne müssen. Einen Plan B gibt es auch nach über eineinhalb Jahren Coronapandemie nicht und wenn, dann kommt er nun reichlich spät. Regelungen zur Umsetzung des Hygienekonzepts und zum Hochschulbetrieb in Abhängigkeit zum Infektionsgeschehen müssen zum Semesterstart anhand eines Wenn-Dann-Plans nachvollziehbar und transparent kommuniziert werden, sodass sich die Studierenden, Mitarbeitende und Professor*innen darauf einstellen können.
Die Umsetzung hybrider Formate hätte Vorrang in der Planung haben sollen und weitaus eher vorbereitet werden müssen. Viele Dekan*innen und Lehrende waren schließlich schon längst zur Erstellung und Realisierung entsprechender Konzepte bereit und hätten sich sicherlich über entsprechende Unterstützung seitens der Hochschulleitung gefreut.
Dass mit Semesterstart die Rückkehr zum Normalbetrieb nicht einfach so möglich ist, bleibt außer Acht. Für Studierende, die nicht an Präsenzveranstaltungen teilnehmen können oder die die Nachwirkungen der Coronasemester - gesundheitlich, psychisch, finanziell oder das Studium betreffend - immer noch aufholen müssen, gibt es kaum Ausgleiche der unverschuldeten Nachteile. Es gibt keine flächendeckenden digitalen Alternativen, um diesen Studierenden die Teilnahme am Studium orts- und zeitunabhängig zu ermöglichen oder entsprechende Beratungs- und Informationsangebote, um sie individuell abzufangen. Hier sehen der StudierendenRat und die studentische Senator*innen Prof. Mietzner in der Pflicht, allen Studierenden ein qualifiziertes Studium zu ermöglichen..
Doch dazu müsste in der aktuellen Situation zunächst die Digitalisierung der Hochschule, insbesondere die Digitalisierung der Lehre so vorangetrieben werden, wie es Prof. Mietzner zu Beginn seiner Amtszeit versprochen hat. Digitalisierung findet zwar statt, jedoch hauptsächlich in der Verwaltung und nicht in den Bereichen, die es am nötigsten hätten: In Studium und Lehre. Die Auswirkungen der Vernachlässigung der Digitalisierungsziele wurden während der Coronasemester besonders offensichtlich. Lehrende wie Studierende waren durch die digitale Lehrweise, die unübersichtliche Anzahl der Lehr-Lern-Modelle und verwendeten Tools und deren Handhabung überfordert. Eine kontinuierliche und ernsthaft vorangetriebene Digitalisierung in der Lehre hätte zahlreiche Probleme auffangen und lösen können. Aber ohne Strategie für zeitgemäße digitale Lehre und die entsprechende Ausstattung wurden Lehrende sowie Studierende einfach ins kalte Wasser geworfen.
Zusätzlich zu den strategischen und operativen Defiziten sehen die studentischen Vertreter*innen auch die persönliche Eignung Prof. Mietzners als Rektor der HTWK kritisch. Die Leitung braucht einerseits eine klare Strategie für die Entwicklung und das Management einer Hochschule. Andererseits bedarf es eines gewissen Maßes an Verantwortungsbewusstsein für die Probleme und Anliegen der Studierenden und der Bereitschaft, sich dieser anzunehmen. Sie sollten nicht wie bloße Verwaltungsgegenstände behandelt werden, die die Anweisungen und Entscheidungen des Rektorats zu befolgen, aber nicht zu hinterfragen haben. So gibt es zahlreiche Problemlagen, die unter anderem immer noch aus der Coronapandemie resultieren und den Studienerfolg gefährden. Es ist zwar einfach, Probleme im psychosozialen Bereich als „nicht in der Verantwortung der Hochschule“ abzutun, aber wirklich verantwortungsbewusst ist es nicht. Nicht nur eine qualifizierte Studienfachberatung ist unbedingt notwendig, sondern auch ein Beratungsangebot für Studierende, die psychisch mit den Folgen der Coronapandemie zu kämpfen haben. Doch das ist nicht Sache der Hochschule, wie Prof. Mietzner meint – es ist sehr wohl Sache der Hochschule, finden die studentischen Vertretungen! Auch wenn psychosoziale Probleme vielleicht nicht in direkter Verbindung mit dem Studium stehen, kann man sich als Rektor nicht einfach aus der Verantwortung stehlen – zumal es an seiner Hochschule sogar den Fachbereich Sozialwissenschaften gibt. Deshalb hat der StudierendenRat der HTWK in Kooperation mit dem Student_innenRat der Uni Leipzig selbst für Hilfe gesorgt und auf eigene Kosten eine psychosoziale Beraterin beschäftigt. Wie groß der Bedarf an Unterstützung und Beratung ist, wird immer deutlicher: Die Mehrheit der Terminanfragen kommt von Studierenden der HTWK Leipzig, obwohl die Uni Leipzig fünfmal so viele Studierende aufweist, und die Probleme sind so vielschichtig, dass die Beraterin mittlerweile an die Grenzen ihrer Kapazitäten kommt.
Mindestens zwei von drei Aufgaben, die sich Prof. Mietzner in seiner Antrittsrede 2019 selbst gestellt hat, hat er nach Meinung des StudierendenRates und den studentischen Vertreter*innen im Senat nicht erfüllt. In der Digitalisierung der Lehre hinkt die HTWK immer noch so weit hinterher, dass zum jetzigen Zeitpunkt eine drohende Rückkehr zur coronabedingten Online-Lehre die Qualität des Studiums wieder erheblich verschlechtern wird. Auch der Beitrag zum Gemeinwohl der Gesellschaft wird nur dann verfolgt, wenn er den eigenen Interessen von Prof. Mietzner entspricht. Anstatt sich mit prestigeträchtigen Projekten zu schmücken und an einer perfekten Außenwirkung zu arbeiten wäre es angebracht, bei dem Teil der Gesellschaft anzufangen, für den Prof. Mietzner als Rektor unmittelbar die Verantwortung trägt: die Studierenden, Lehrenden und Mitarbeitenden unserer Hochschule.
Nach zwei Jahren unter Rektor Mietzner ist die Verfasste Studierendenschaft der HTWK Leipzig der Überzeugung, dass die Summe der Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit mit Prof. Mietzner und auch die Probleme für die Hochschule, die aus seinem Führungsstil resultieren, ein Ende haben müssen.
Die Studierenden der HTWK und ihre Vertreter*innen wollen sich direkt, aktiv und auf Augenhöhe in die Gestaltung der Hochschule einbringen, an Prozessen zu Problemlösungen beteiligt und nicht nur in Kenntnis gesetzt werden. Prof. Mietzner fehlen klare Strategien und Kompetenzen, um die Hochschule im Sinne aller ihrer Angehörigen zu leiten und nachhaltig zukunftsfähig zu machen.
Ihre studentische Vertretung