Die EU und der deutsche Rechtspopulismus
Fast überall in Europa stellen Rechtspopulisten die Europäische Union, mit zunehmend lauter Stimme, infrage. Längst nicht nur aus ihrer Mitte heraus heißt es, die EU sei demokratie- und bürgerfern oder außen- und sicherheitspolitisch zu wenig handlungsfähig. Tatsächlich mehren sich die Krisen. Genannt seien die Finanz- und Währungskrise (seit 2010), die Migrationskrise (seit 2015) und die Brexit-Krise (seit 2016).
Im Angesicht dieser Herausforderungen wurde im Juni dieses Jahres das Europäische Parlament neugewählt. Vor allem zwei Parteienfamilien sind dabei als Sieger hervorgegangen, zum einen die Rechtspopulisten und zum anderen die Grünen. Damit hat die EU eine Politisierung erfahren, die für dieses historisch beispiellose Integrationsprojekt zugleich Chance und Risiko bedeutet. Einerseits wird im Kontext des neuen Konfliktantagonismus zwischen rechtspopulistischen-regressiven und grünen-progressiven Parteien viel stärker als bisher über die EU, ihre institutionelle Konfiguration und Themenschwerpunkte gestritten. Dadurch wird Europa nahbarer.
Andererseits bröckelt die vorbehaltlose Unterstützung der EU in der Bevölkerung, insbesondere unter Bürgerinnen und Bürgern mit populistischen Einstellungen. Es kommt zur Abwendung. Was genau vom deutschen Rechtspopulismus gegenüber der EU zu erwarten ist, wird im Vortrag thematisiert. Dabei stehen das Phänomen des Populismus in einer grundsätzlichen Bestandsaufnahme, sein Auftreten als Partei in einem dynamischen Wandlungsprozess sowie seine programmatischen Positionen im Mittelpunkt.
Der Vortrag ist Teil der öffentlichen Ringvorlesung „<link>Die Entführung Europas“ im Wintersemester 2019/2020. Der Besuch ist kostenfrei, eine Anmeldung ist nicht nötig.